Leben
Rechte, Alltag und gesellschaftliches Leben
Arbeitnehmer*innenrechte
Das Arbeitsrecht in Deutschland ist sehr kompliziert, da es viele Regelungen in vielen verschiedenen Gesetzen zu diesem Thema gibt. Es ist aber sehr wichtig, seine Rechte und Pflichten als Arbeitnehmer*in zu kennen. Nur wenn Sie Ihre Rechte kennen, können Sie diese auch einfordern.
Auslandsreisen als Geflüchtete*r
Sie möchten Ihre Tasche packen und Deutschland für eine Weile verlassen? Ob Sie aus beruflichen oder familiären Gründen verreisen wollen oder einfach nur im Ausland Urlaub machen möchten: es ist gar nicht so einfach herauszufinden, ob Sie als Geflüchtete*r in Deutschland ins Ausland reisen dürfen oder nicht. Hier erfahren Sie, ob Sie mit Ihrem Aufenthaltsstatus und Reiseausweis in ein anderes Land verreisen dürfen.
Ausländer*innen in Deutschland sind generell verpflichtet einen gültigen Pass oder Passersatz zu besitzen. Für die Ausstellung und Verlängerung von Pässen sind in der Regel die Botschaft oder das Konsulat des Herkunftsstaats zuständig.
Ausgenommen von dieser Regelung sind jedoch bestimmte Personengruppen, denen ein Passersatz ausgestellt werden kann:
- Asylberechtigte und "anerkannte Flüchtlinge" nach der Genfer Flüchtlingskonvention
-Sogenannte "Staatenlose" Menschen
-Personen, die subsidiären Schutz haben
-Personen, bei denen ein nationales Abschiebungsverbot festgestellt wurde und die keine zumutbare Möglichkeit haben, einen Pass ihres Heimatstaates zu erlangen.
Diese Personengruppen bekommen in der Regel ein Passersatzpapier aus Deutschland, das es in drei Arten gibt:
- Den Reiseausweis für Flüchtlinge („Blauer Pass“)
- Den Reiseausweis für Staatenlose
- Den Reiseausweis für Ausländer
Den Reiseausweis für Flüchtlinge bekommen Sie in der Regel gemeinsam mit Ihrem Aufenthaltstitel in der Ausländerbehörde. Mehr dazu erfahren Sie in unserem Kapitel „Blauer Pass“. Als Staatenlose*r oder Ausländer*in mit einer Aufenthaltserlaubnis als subsidiär Schutzberechtigter oder aufgrund eines nationalen Abschiebungsverbots, müssen Sie den Reiseausweis für Ausländer und Staatenlose („Grauer Pass“) in der für Sie zuständigen Ausländerbehörde beantragen. Dazu müssen Sie nachweisen, dass es für Sie nicht möglich oder zumutbar ist, einen Pass von Ihren Heimatbehörden zu bekommen. Die für Sie zuständige Ausländerbehörde finden Sie auf bamf.de.
Bankkonto
Rechnungen, Gehalt, Miete oder finanzielle Unterstützung vom Staat: Für all das brauchen Sie in der Regel ein Bankkonto. Denn in Deutschland erhalten und bezahlen Sie größere Geldsummen meistens über ein Bankkonto. Wenn Sie ein Konto bei einer Bank haben, können Sie Geld dort aufbewahren und dorthin schicken lassen. Oder Sie können Geld von Ihrem Bankkonto abheben. Wenn Sie Rechnungen oder Ihre Miete bezahlen wollen, müssen Sie das nicht mit Bargeld tun. Sie können den Betrag von Ihrem Konto auf das andere Konto überweisen lassen.
In diesem Kapitel erfahren Sie, wie Sie ein Basiskonto bei einer Bank eröffnen können und welche Möglichkeiten Sie damit haben. Ein Basiskonto ist ein Girokonto, das die wichtigsten Funktionen eines Bankkontos anbietet. Das sind zum Beispiel Bargeld abheben und Bargeld einzahlen, Überweisungen tätigen oder bargeldlos zahlen.
Blauer Pass
Wenn Sie in Deutschland als "Asylberechtigte*r" oder "Flüchtling" anerkannt sind, bekommen Sie einen sogenannten "Reiseausweis für Flüchtlinge". Der Reiseausweis ist ein Ersatz für den Reisepass aus Ihrem Herkunftsland oder dem Land, aus dem Sie geflohen sind. Der "Reiseausweis für Flüchtlinge" wird auch „Konventionspass“ oder „Blauer Pass“ genannt.
Bitte beachten Sie: Als "Asylberechtigte*r" oder "anerkannter Flüchtling" dürfen Sie keinen Pass aus Ihrem Herkunftsland beantragen. Wenn Sie einen Pass aus Ihrer Herkunftsland beantragen oder die Botschaft Ihres Herkunftslandes besuchen, verlieren Sie in der Regeln Ihren Status als "Asylberechtigte*r" oder "Flüchtling" und damit Ihr Aufenthaltsrecht für Deutschland.
Das deutsche Wahlsystem
Freie Wahlen sind in einer Demokratie unerlässlich. Durch Wahlen können sich alle Bürger*innen ganz einfach am politischen Prozess beteiligen und die Politik mitbestimmen. Die Parteien, die von der Mehrheit der Wähler*innen gewählt werden, dürfen für eine festgelegte Zeit die Regierung bilden. Wenn die Bürger*innen mit der Politik der Regierung unzufrieden sind, können sie diese bei der nächsten Wahl dann wieder abwählen.
Diskriminierung
Diskriminierung ist in Deutschland verboten. Trotzdem sind viele Menschen davon betroffen. Ob bei der Wohnungssuche, auf der Arbeit, in Behörden, Schulen, Arztpraxen, in der Freizeit oder bei der Polizei. Diskriminierung kann in allen Lebensbereichen passieren. Komme ich nicht in den Club, weil ich eine Behinderung habe? Habe ich den Job nicht bekommen, weil ich ein Kopftuch trage? Werden meine Kinder in der Schule schlechter behandelt, weil sie nur wenig Deutsch sprechen? Kontrolliert die Polizei im Fernbus nur mich, weil ich eine andere Hautfarbe habe? Weigert sich der Taxifahrer mich mitzunehmen, weil ich trans* bin? Erfahrungen wie diese führen zu Wut, Ohnmacht und einem Gefühl der Hilflosigkeit. Solche Diskriminierungen schaden außerdem dem gesellschaftlichen Zusammenleben.
Sie müssen Diskriminierung aber nicht einfach hinnehmen. Sie haben das Recht sich dagegen zu wehren. Dieses Recht haben alle Menschen in Deutschland. Unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Aufenthaltsstatus. Das ist im deutschen Grundgesetz als eines der Menschenrechte verankert. Das Recht gegen Diskriminierung ist außerdem im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geregelt. Sie können vor Gericht gegen Diskriminierung klagen - in bestimmten Fällen lohnt sich das.
Einsparmöglichkeiten im Alltag
Essen, Strom oder Heizung: Vieles wird gerade viel teurer. Aber es gibt Angebote und Möglichkeiten, die Ihnen helfen, Geld einzusparen. In diesem Kapitel erfahren Sie, wie Sie in Ihrem Alltag weniger Strom verbrauchen können, wie Sie Ihre Wohnräume warmhalten und dabei die Kosten im Blick behalten können und wo Sie günstige Lebensmittel, Kleidung oder Möbel finden.
Erstorientierungskurs
Der Start in einem neuen Land ist nie einfach. Man muss nicht nur die Sprache lernen, sondern sich auch im Alltag zurechtfinden. Vor allem für Geflüchtete ist das oft schwierig, da sie sich nicht auf das neue Land vorbereiten konnten. Darum gibt es in Deutschland die sogenannten „Erstorientierungskurse“. In einem Erstorientierungskurs lernen Sie erste Wörter und Sätze auf Deutsch und bekommen wichtige Informationen zum Leben in Deutschland. Sie erfahren zum Beispiel, wie Sie einen Krankenwagen rufen können oder welche Bräuche und Traditionen es in Deutschland gibt.
Wichtig: Viele Geflüchtete können auch direkt mit einem Integrationskurs beginnen. Mehr dazu erfahren Sie in unserem Kapitel „Integrationskurse“.
Fahrradfahren
Fahrradfahren ist gesund, gut für die Umwelt und macht Spaß. In den meisten deutschen Städten gibt es Fahrradwege, auf denen Sie sicher radeln können. Und auch auf dem Land ist das Rad ein beliebtes Fortbewegungsmittel, das Sie leicht von A nach B bringen kann.
Flohmärkte
Viele Dinge wie Haushaltswaren, Markenkleidung, Schmuck oder kleinere Möbel sind in Deutschland in den Geschäften ziemlich teuer. Sie können all diese Dinge aber auch gebraucht auf sogenannten „Trödelmärkten“ bzw. „Flohmärkten“ oder auf Online-Märkten wie Ebay kaufen. Ein Trödel- oder Flohmarkt ist ein Markt, auf dem Privatleute Dinge verkaufen, die sie selbst nicht mehr benötigen. Woher das Wort „Flohmarkt“ kommt, ist unklar. Möglicherweise handelt es sich um eine direkte Übersetzung aus dem Französischen. Wenn Sie selbst Dinge haben, die Sie nicht mehr benötigen, können Sie diese ebenfalls auf einem Trödel- oder Flohmarkt oder online verkaufen und so ein wenig zusätzliches Geld verdienen.
Frauenrechte
Frauenrechte sind in vielen Ländern gesetzlich festgeschrieben, doch in den meisten Gesellschaften herrscht noch immer keine Gleichberechtigung. In Deutschland wird dies vor allem im Bereich Chancengleichheit in Wirtschaft und Politik deutlich. Ein weiteres großes Problem sind sexualisierte und häusliche Gewalt gegen Frauen sowie der internationale Frauenhandel. Auch wenn in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern Frauen bereits sichtbarer geworden sind, ist die Frauenbewegung noch lange nicht am Ziel.
Führerschein
Ein Führerschein kann sehr nützlich sein. Besonders wenn Sie in einem Dorf oder einer kleinen abgelegenen Stadt ohne Anschluss an öffentliche Verkehrsmittel leben. Dann ist ein Führerschein und oft auch der Kauf eines Autos notwendig. Hier erfahren Sie, wie Sie einen deutschen Führerschein machen können, wie Sie Ihren Führerschein aus Ihrem Heimatland umschreiben lassen und wie Sie es vermeiden können, Ihren Führerschein zu verlieren.
Gemeinsam stark mit Patenschaften
Sie sind neu in Deutschland und plötzlich ist alles anders. Sie fragen sich, ob Sie alleine zurechtkommen? Das müssen Sie gar nicht. Inzwischen gibt es viele Beratungsstellen von verschiedenen Organisationen, die Ihnen z. B. dabei helfen Papiere auszufüllen oder rechtliche Probleme zu lösen. Und das ist auch gut so. Aber nichts kann persönliche Kontakte ersetzen. Am besten ist es, wenn Sie eine Person haben, die Sie über einen längeren Zeitraum begleitet und Sie bei alltäglichen Fragen sowie Terminen unterstützt. Mit der Sie sich aber auch unterhalten und Ihre Freizeit verbringen können. Eine Person, die Ihnen vielleicht sogar das Gefühl von Freundschaft und Familie gibt. Aber, wo finden Sie diese Person? Ein guter Ort dafür ist ein soziales Mentoring-Programm. Dort gehen Sie mit dieser Person eine Patenschaft ein. Die Programme sind freiwillig und kostenlos.
Gut zu wissen: Auch wenn Sie schon länger in Deutschland sind, können Sie von den vielen Vorteilen einer Patenschaft profitieren. Egal, ob Sie selbst Unterstützung brauchen oder Ihr Wissen über das Leben in Deutschland weitergeben möchten.
Grundgesetz
***Am 23. Mai 2024 wurde das deutsche Grundgesetz 75 Jahre alt. Es ist die Grundlage unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen Rechtsstaat. 1949 wurde das Grundgesetz verkündet. Aufgrund der grauenhaften Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft haben die Gründer*innen des Grundgesetzes entschieden, dass die Würde des Menschen im Gesetz an erster Stelle stehen soll. Damit so etwas in Deutschland nie wieder passiert. Weitere Informationen zu den Inhalten und Werten des Grundgesetzes erhalten Sie auch in unserer Videoreihe: „Was wäre wenn?“***
Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Darin stehen die wichtigsten Regeln für das Zusammenleben in Deutschland. Kein Gesetz darf gegen das Grundgesetz verstoßen. Zum Beispiel darf das Asylgesetz oder das Strafgesetz keine Gesetze beinhalten, die im Widerspruch zum Grundgesetz stehen. Das Grundgesetz ist das wichtigste Gesetz in Deutschland: es steht über allen anderen Gesetzen.
Das Grundgesetz besteht aus 146 Abschnitten. Die einzelnen Abschnitte nennt man "Artikel". In den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes stehen die sogenannten "Grundrechte". Die Grundrechte sind die wichtigsten Rechte der Menschen gegenüber dem Staat. Sie schützen sie vor Willkür, Ungerechtigkeit und Gewalt von Seiten des Staates. Ein Teil dieser Grundrechte gilt für alle Menschen in Deutschland. Egal, welchen Aufenthaltsstatus sie haben. Diese Rechte nennt man auch "Menschenrechte". Ein anderer Teil der Grundrechte gilt nur für Menschen, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Diese Rechte werden auch "Bürgerrechte" genannt.
Das Grundgesetz wurde 1949 in Westdeutschland verkündet und gilt seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 für ganz Deutschland. Viele Regeln darin sind eine Folge der Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur der Nationalsozialisten von 1933 bis 1945. Damit das damals geschehene Unrecht nicht wieder passieren kann, spielen die Grundrechte eine so zentrale Rolle im Grundgesetz.
Die Einhaltung des Grundgesetzes wird vom Bundesverfassungsgericht überwacht. Das Grundgesetz kann nicht einfach so von der Regierung verändert werden.
Handy-Vertrag
Heute ohne Handy zu leben, ist unvorstellbar. Mittlerweile dient das Telefon nicht mehr nur zum Telefonieren und Nachrichten versenden, sondern ist unser Gedächtnis, unser Fotoarchiv, unsere Verbindung in die Welt. Doch Augen auf bei der Partnerwahl! Denn der Mobilfunkmarkt ist in Deutschland sehr groß. Es gibt viele Anbieter und viele verschiedene Verträge und Kosten. Hier erfahren Sie, welche Möglichkeiten Sie haben und wie Sie hohe Handyrechnungen vermeiden oder einen nicht passenden Vertrag kündigen können.
Häusliche Gewalt
Wenn Ihnen Familienmitglieder, Bekannte oder andere Personen, mit denen Sie zusammenleben oder zusammengelebt haben, physisch, sexuell oder psychisch Gewalt antun, spricht man von häuslicher Gewalt. Häusliche Gewalt findet meist in der Wohnung statt, kann aber auch an anderen Orten passieren. Viele denken bei häuslicher Gewalt an physische Gewalt, also sexuelle Misshandlungen oder Schläge. Aber häusliche Gewalt hat noch weitere Formen: Wenn Sie beleidigt, beschimpft, bedroht oder kontrolliert werden, ist das ebenfalls häusliche Gewalt. Auch Stalking, also, wenn Sie verfolgt und beobachtet werden, kann eine Form von häuslicher Gewalt sein.
Jede Form von Gewalt ist in Deutschland strafbar. Das bedeutet, dass die Polizei sich einschalten muss, wenn sie von Ihnen oder Zeug*innen davon erfährt.
Wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt sind, sind Sie nicht allein. Studien zeigen z.B., dass jede vierte Frau in Deutschland häusliche Gewalt erlebt. Für viele Opfer von häuslicher Gewalt ist es schwierig sich mit ihren Erfahrungen an die Polizei oder eine Beratungsstelle zu wenden. Sie schämen sich und hoffen, dass sich die Situation ändert und die gewalttätige Person sich beruhigt und nicht weiter gewalttätig ist. Meistens ist es aber so, dass die Schwere der Gewalt eher zunimmt und die Abstände zwischen den einzelnen Gewaltausbrüchen kürzer werden.
Es gibt in Deutschland zahlreiche Anlaufstellen für Opfer von häuslicher Gewalt. Scheuen Sie sich nicht Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Haustiere
Hunde, Katzen, Wellensittiche, Fische, Mäuse, … - es gibt unzählige Tiere, die sich Menschen gern als Haustier halten. Ein Haustier kann viel Freude, aber auch Sorgen und Verantwortung bringen. Wir informieren Sie hier über die wichtigsten Regelungen rund um das Thema Haustier.
Hilfe bei steigenden Preisen
Viele Menschen haben aufgrund der gestiegenen Preise, Probleme Ihre Miete und Rechnungen für Strom und Heizung zu bezahlen. Auch beim Einkauf von Lebensmitteln wird es oft eng. Daher bietet der Staat verschiedene finanzielle Hilfen an. In diesem Kapitel erklären wir, welche Hilfen Sie für Strom, Heizung, Miete und für Ihre Kinder bekommen können.
Bitte beachten Sie: Wir nennen hier nur Hilfen, die Sie aktuell bekommen können. Wenn von staatlicher Seite eine neue Hilfe beschlossen ist, fügen wir sie in diesem Kapitel hinzu.
Innerhalb Deutschlands verreisen
Deutschland ist groß und hat viele schöne Städte und Regionen, die einen Besuch lohnen. Sie haben auch ohne Auto viele Möglichkeiten innerhalb Deutschlands zu verreisen und neue Orte oder alte Freunde zu besuchen.
Jobcenter
Wenn Sie in Deutschland leben und kein Geld haben, um für sich und Ihre Familie sorgen zu können, kann das Jobcenter die richtige Anlaufstelle für Sie sein. Das Jobcenter unterstützt unter bestimmten Voraussetzungen Menschen, die noch nie in Deutschland gearbeitet haben, seit über einem Jahr arbeitslos sind oder trotz Arbeit nur wenig Geld verdienen. Beim Jobcenter können Sie finanzielle Unterstützung für sich und Ihre Familie bekommen. Diese Unterstützung heißt „Bürgergeld“. Es ist der Nachfolger vom "Arbeitslosengeld II“, das auch „Hartz IV“ genannt wurde. Die Mitarbeiter*innen der Jobcenter unterstützen Sie auch bei der Suche nach einem Arbeitsplatz. Wenn es bei der Arbeitssuche hilft, können die Jobcenter auch die Kosten für Deutschkurse oder Weiterbildungen für Sie bezahlen.
LGBTQIA+
In Deutschland darf jede Person ihre sexuelle Identität und Geschlechts-Identität frei ausleben. Das Gesetz beschützt lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, queere, nicht-binäre, pan-sexuelle, polysexuelle, intersexuelle und asexuelle Menschen. Dennoch gibt es noch immer Anfeindungen und Diskriminierungen von Seiten anderer Menschen. Hier erfahren Sie, welche Rechte Sie haben und was Sie gegen Diskriminierung tun können.
Menschen mit Behinderung
Viele denken beim Thema Behinderung nur an Menschen im Rollstuhl. Behinderung ist aber vielfältig, und es gibt auch unsichtbare Behinderungen. Lernschwierigkeiten, chronische und psychische Krankheiten können zum Beispiel auch als Behinderung gelten. Dabei ist es egal, ob die Behinderung von Geburt an bestand oder durch einen Unfall oder eine Krankheit entstanden ist.
Wir informieren Sie hier über die Rechte und Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung.
Mentale Gesundheit
Viele von uns haben belastende Situationen erlebt oder erleben aktuell Stress, Angst, Gewalt oder Hilflosigkeit. Sei es in unserem Herkunftsland, auf der Flucht oder hier in Deutschland. Diese Erlebnisse und Gefühle zu verarbeiten, ist für niemanden einfach. Es ist völlig normal, dass wir uns erschöpft, angespannt oder nicht wie wir selbst fühlen. Es ist aber wichtig, dass wir uns gut um uns selbst kümmern. Und uns – falls nötig – Hilfe suchen, um unsere Erlebnisse und mögliche Traumata zu verarbeiten.
Hier erfahren Sie, wo Sie für sich selbst oder für andere Unterstützung bekommen können. Es gibt Möglichkeiten der Beratung oder Therapie.
Mitgliedschaft im Sportverein
Egal ob Sie gerne Basketball spielen, tanzen oder schwimmen gehen: In Deutschland gibt es viele Möglichkeiten, Sport zu machen. Eine davon ist, Mitglied in einem Sportverein zu werden. In einem Sportverein können Sie Ihren Lieblingssport mit anderen Menschen trainieren, die auch Spaß daran haben. Oder eine neue Sportart ausprobieren. In Deutschland finden Sie in beinahe jeder Stadt und jedem Dorf einen Sportverein.
Mülltrennung
Mülltrennung bedeutet, dass unterschiedliche Sorten von Abfall getrennt gesammelt und verwertet werden. In Deutschland beginnt die Mülltrennung direkt beim Verbraucher. Das heißt, dass jeder Haushalt seinen Müll selbst sortieren und in verschiedene Tonnen und Container werfen muss. Ein Großteil des Mülls in Deutschland wird recycelt und kompostiert, wodurch Ressourcen geschont werden und die Umwelt geschützt wird. Allerdings verdienen die Recyclingindustrie und die Verbrennungsindustrie Geld mit dem Müll, weshalb einige Menschen am Sinn der Mülltrennung zweifeln. Grundsätzlich gilt: Müll zu vermeiden ist immer noch der einfachste Weg, etwas gegen die wachsenden Müllberge zu unternehmen.
Wenn Sie etwas in die falsche Tonne werfen, müssen die Mitarbeiter*innen oder Sortieranlagen in den Wertstoff- und Recyclinghöfen nachsortieren. Wenn wir alle richtig trennen, vermeiden wir diesen Aufwand, senken die Kosten und tun etwas für die Umwelt.
Muttersprache
Das Erlernen der deutschen Sprache ist wichtig, um in Deutschland mitreden zu können und eine Arbeit zu finden. Deswegen muss aber die eigene Sprache nicht verlernt werden. Gerade Kinder passen sich sehr schnell an und vergessen eventuell die Sprache ihrer Eltern. In unserer globalisierten Welt sind Sprachkenntnisse ein großer Vorteil, weshalb es wichtig ist, diese zu fördern. Wir geben hier Informationen über mehrsprachige Schulen und Sprachkurse.
Nicht bezahlte Rechnungen
Jeder von uns bekommt fast täglich irgendwelche Rechnungen. Zum Beispiel von einem Handwerker, der etwas repariert hat oder einem Geschäft, bei dem wir online etwas gekauft haben. Wenn wir vergessen, diese Rechnungen zu bezahlen, kommen weitere Briefe mit Zahlungserinnerungen und Mahnungen oder Schreiben von einem Inkasso-Unternehmen, das mit einem Gerichtsverfahren, der Pfändung unseres Lohns oder einem schlechten Schufa-Eintrag droht. Hier erfahren Sie, was hinter diesen Inkasso-Unternehmen steckt und wie sich verhalten sollen, wenn Sie einen Brief von einem Inkasso-Unternehmen bekommen.
Notfall
Notfälle können überall und jederzeit passieren. Ein Notfall ist jede Situation, in der Menschen, Tiere oder Sachen in Gefahr sind. Aber wen kann ich im Notfall anrufen? Wer hilft wann? Hier erfahren Sie, an wen Sie sich bei welchem Notfall wenden können. Die Mitarbeiter*innen aller Notrufe sprechen Deutsch. Zum Teil können Sie auch auf Englisch oder anderen Sprachen helfen. Dafür gibt es aber keine Garantie. Falls Sie selbst gar kein Deutsch sprechen, suchen Sie Hilfe bei einer deutschsprechenden Person, die für Sie bei der Notfallzentrale anrufen kann.
Die Mitarbeiter*innen in der Notrufzentrale müssen folgendes wissen:
- Wo ist der Notfall?
- Was ist passiert?
- Wie viele Verletzte gibt es?
- Welche Verletzungen gibt es?
- Wer meldet den Notfall?
Politische Parteien in Deutschland
Eine Partei ist ein Zusammenschluss von Menschen, die die gleichen politischen Ziele haben und sich am politischen Geschehen eines Landes beteiligen möchten. Jede Partei hat ein Programm, durch das sie deutlich macht, für welche Ziele sie kämpfen möchte.
Um in Deutschland zu einer Bundestagswahl oder Landtagswahl zugelassen zu werden, muss eine Partei beweisen, dass sie stabil ist, viele Mitglieder hat und in der Öffentlichkeit präsent ist. Wenn sie diese Voraussetzungen erfüllt, kann sie sich bei dem*der Bundwahlleiter*in bzw. Landeswahlleiter*in registrieren lassen. Wenn eine Partei sechs Jahre lang an keiner Bundestagswahl oder Landtagswahl teilgenommen hat, verliert sie ihren Status als Partei.
In Deutschland gibt es unzählige Parteien. Die wichtigsten sieben stellen wir Ihnen im Folgenden kurz vor. Jede dieser Parteien hat ein Kürzel (CDU, SPD,..) und eine Farbe (Schwarz, Rot,…). Wenn über die Parteien gesprochen oder berichtet wird, wird oft nur das Kürzel oder die Farbe benutzt. Eine Auflistung aller politischen Parteien Deutschlands finden Sie auf wikipedia.de.
Polizei
Die wichtigste Aufgabe der Polizei ist es, uns vor Gefahren zu schützen und Verbrechen zu bekämpfen. Deswegen lautet ihr Motto in Deutschland: „Die Polizei, dein Freund und Helfer.“ Sie hat nichts mit dem Geheimdienst oder der Politik zu tun. Im Notfall können Sie die Polizei jederzeit unter der kostenlosen Rufnummer 110 erreichen.
Was die Polizei darf und nicht darf, ist in Gesetzen festgelegt. Um zum Beispiel eine Wohnung zu durchsuchen, braucht sie die Erlaubnis eines Richters – außer es besteht für einen Menschen in der Wohnung große Gefahr.
Bitte beachten Sie: Versuchen Sie nicht die Polizei zu bestechen. Bestechungsversuche gegenüber Polizisten werden in Deutschland hart bestraft.
Prozesskostenhilfe
Manchmal ist es nötig, sein Recht vor Gericht einzufordern. Oder sich vor Gericht gegen einen Vorwurf zu verteidigen. Ein Gerichtsverfahren kostet allerdings viel Geld: Wenn Sie verlieren, müssen Sie Ihre*n Anwält*in und die Gerichtskosten bezahlen. Damit auch Menschen mit wenig Geld ihr Recht einfordern können, gibt es in Deutschland die "Prozesskostenhilfe". Das ist eine Hilfe vom Staat für Menschen mit wenig Einkommen. Für bestimmte Gerichtsverfahren übernimmt der Staat dann die Kosten für die Anwält*innen und das Gericht. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass eine Person nur wegen Geldmangels nicht vor Gericht geht.
Schufa
Wenn Sie eine Wohnung mieten wollen, fragt Ihr Vermieter wahrscheinlich nach einer Schufa-Auskunft. Banken führen eine Schufa-Abfrage durch, bevor Sie Ihnen einen Kredit geben. Sogar wenn Sie ein Handy kaufen oder ein Auto leasen, wird Ihnen meist ein Vertrag mit einer Schufa-Klausel vorgelegt.
All das hat mit der Schufa Holding AG zu tun. Die Schufa Holding AG (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist eine Auskunftsstelle, die Informationen von Verbraucher*innen und Unternehmen sammelt, die für eine Kreditvergabe relevant sind. Anhand Ihres Zahlungsverhaltens in der Vergangenheit werden Prognosen über Ihr Zahlungsverhalten in der Zukunft getroffen und in Zahlenwerte (“Schufa-Scores”) übersetzt. Das wird Bonitätsauskunft genannt.
Die Schufa Holding AG verlangt Geld für die Bonitätsauskunft. Nach deutschem Gesetz haben Sie aber das Recht einmal im Jahr eine kostenlose Schufa-Datenauskunft zu erhalten. Dadurch sollen Sie erfahren können, welche Informationen gespeichert werden, woher diese stammen und an wen sie weitergeleitet wurden.
Wichtig: In Zeitungsanzeigen oder im Internet bieten Kredithaie Ihnen Geld ohne Schufa-Abfrage. Fallen Sie darauf nicht hinein! Sie sind mit Sicherheit unseriös.
Sexuell übertragbare Krankheiten
Manche Krankheiten können sexuell übertragen werden. Sie werden überwiegend "STDs" (sexuell übertragbare Krankheiten) oder "STIs" (sexuell übertragbare Infektionen) genannt. Mit diesen Krankheiten kann man sich leicht anstecken. Die Folgen einer Ansteckung können das spätere Leben ernsthaft beeinträchtigen. Es stimmt nicht, dass diese Krankheiten nur unter bestimmten Personengruppen verbreitet sind – jede sexuell aktive Person kann sich anstecken. Auf dieser Themenseite erfahren Sie mehr über sexuell übertragbare Krankheiten, wie HIV, AIDS und Hepatitis. Sie bekommen auch Informationen wie und wo Sie sich in Deutschland anonym auf Infektionen untersuchen lassen können. Außerdem erfahren Sie, wer Sie medizinisch sowie psychologisch unterstützt und wie Sie sich und andere Menschen schützen können.
Unterwegs mit Bus & Bahn
Um in Deutschland mobil zu sein, brauchen Sie nicht unbedingt ein Auto. Mit Bus und Bahnen können Sie sich sowohl innerhalb einer Stadt als auch von Ort zu Ort bequem bewegen.
Wichtig: Seit Mai 2023 können Sie mit dem „Deutschland-Ticket“, auch „49- Euro-Ticket“ genannt, in ganz Deutschland reisen. Weitere Informationen finden Sie im Abschnitt „Deutschland Ticket / 49-Euro-Ticket“.
Zusatzversicherungen
Neben den fünf gesetzlichen Sozialversicherungen (Kranken-, Pflege-, Renten-, Unfall- und Arbeitslosigkeitsversicherung) gibt es noch weitere Versicherungen. Diese sind freiwillig, auch wenn in ihrem Namen manchmal das Wort „Pflicht“ vorkommt, wie z.B. bei der „Haftpflichtversicherung“. Die meisten davon versichern Sie gegen finanzielle Risiken. Je nachdem, in welcher Lebenssituation Sie sich befinden, können manche davon sinnvoll sein.